Auszug aus Michael Birthelm, „Komm heim!“

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2008, S. 326ff.

Durch den öffentlichen Hilferuf der „Rütli-Schule“ in Berlin drang die zuvor als „multikulturelle Bereicherung“ verkaufte Situation an deutschen Schulen an die Öffentlichkeit. So meldete die „Deutsche Welle“ unter der Überschrift „Polizisten kontrollieren Rütli-Schule in Berlin-Neukölln“: „BERLIN: Nach einem Hilferuf der Lehrerschaft kontrollieren Polizisten von diesem Freitag an die Eingänge zur Rütli-Hauptschule in Berlin-Neukölln. Sie sollen nach Auskunft der Behörden vor allem dafür sorgen, daß keine Waffen mehr ins Schulgebäude gelangen. Zudem sollen künftig zwei Sozialarbeiter und zwei Psychologen die Lehrer unterstützen. Am Donnerstag war ein Schreiben der Lehrer an die Berliner Schulaufsicht bekannt geworden. Darin fordern die Pädagogen die Schließung der Hauptschule und begründen dies mit dem hohen Ausmaß der Gewalttätigkeiten der Schüler. So würden Türen eingetreten, andere Schüler zusammengeschlagen und Lehrer mit Gegen-ständen beworfen. Einige Kollegen hätten immer ihr Handy dabei, um rasch Hilfe anfordern zu können. An der Rütli-Schule liegt der Anteil der Schüler nichtdeutscher Herkunft bei rund 80%.“ (DEUTSCHE WELLE/DW-WORLD.DE Newsletter, 31.03.06, 08:00 Uhr UTC, Nachrichten)

Daß diese Probleme nicht über Nacht gekommen sind, ist klar. Daß sie aber bisher weitgehend aus dem öffentlichen Bewußtsein herausgehalten wurden, läßt darauf schließen, daß auch diese Ent-wicklung gewollt ist. Schon sieben Jahre zuvor meldete die „Berliner Morgenpost“ unter dem Titel „Von Ausländern terrorisiert – Kiezbewohner gehen an die Öffentlichkeit“: „Weil sie nicht mehr weiter wissen, wollen sich Eltern aus Moabit jetzt mit einer Zeitungsanzeige an die Öffentlichkeit wenden. ’Die Angst der deutschen Bevölkerung vor dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit’ habe solche Dimensionen angenommen, daß Vorgänge wie an der Anne-Frank-Schule verdrängt würden, heißt es in dem Text. Türkische und arabische Jungen terrorisieren nach übereinstimmenden Be-richten von Eltern, Lehrern und Schulleitern die deutschen Kinder. In der Klasse 5a zum Beispiel sind von 26 Kindern nur noch vier deutsch. ‚Meine Tochter Lisa und die anderen drei Kinder werden von den Ausländern wie eine Minderheit behandelt und diskriminiert’, sagte Petra Sertcan, die selbst einmal mit einem Türken verheiratet war. ‚Ich hatte die Hoffnung, daß Gespräche mit den ausländischen Eltern helfen, aber nichts hat gewirkt’, sagt die Mutter, die im Präsidium des Abge-ordnetenhauses arbeitet.

Die Schule hat einen Ausländeranteil von 75%, so Direktor Kurt Bohley. In den ersten Jahrgängen sei das Verhältnis bereits 90 zu zehn. ‚Wir sind schon froh, wenn wir zwei deutsche Kinder in den ersten Klassenstufen haben.’ Die Schmerzgrenze für vernünftigen Unterricht sei bei dieser Quote überschritten. An anderen Schulen im Bezirk sei das Problem aber sogar noch dramatischer: ‚Auch die Gewalt ist schlimmer, weil die Schüler auf den Oberschulen älter und stärker sind.’ Auf der Breitscheid-Hauptschule seien die multikulturellen Probleme noch größer. ‚Es ist richtig, daß die Aggressionen von den Ausländergruppen ausgehen. Die Situation eskaliert außerdem dadurch, daß ältere Geschwister kommen und in die Konflikte eingreifen.’ (Berliner Morgenpost, 29.3.1999)

Die hier beschriebene Situation stellt dabei keine Besonderheit dar, sondern ist in vielen deutschen Städten zur alltäglichen Realität geworden, denn die Ausländeranteile sind in allen Großstädten, wie in Köln, Frankfurt oder den Städten im Ruhrgebiet, ähnlich. Die große Masse der deutschen Haupt-schulen verheimlicht diese Kriegsverhältnisse, will die Katastrophe öffentlich noch nicht einge-stehen. Es ist aber symptomatisch, daß aus einer Gruppe türkischer Jugendlicher an einer Neuköll-ner Schule in Berlin auf dem Pausenhof der Schlachtruf erschallt: „Tötet die Scheißdeutschen!“ Eine Ausnahme? Nein, sagt ein Zivilfahnder der Polizei: „Für Ermittler der Berliner Polizei, die sich dienstlich in den Problemkiezen aufhalten, sind solche Auseinandersetzungen nichts Neues.“ (Berliner Morgenpost, 3.3.2006)

Im Zusammenhang mit den Rassenkrawallen im November 2005 in Frankreich drohte die türkische Gemeinde in der BRD den Deutschen offenherzig damit, daß die türkische Jugend die BRD in Brand stecken könnte. Aus Haß und Wut auf die Deutschen: „Die Türkische Gemeinde in Deutsch-land warnt davor, daß sich derartige Szenen, die derzeit Frankreich in Atem halten, künftig auch hierzulande abspielen könnten. Viele Migranten fühlten sich ausgeschlossen. … ‚Wenn es in den nächsten Jahren so weitergeht, besteht ernsthaft die Gefahr, ähnliche Verhältnisse hier zu haben’, erklärte der Vorsitzende Kenan Kolat. Viele Jugendliche nichtdeutscher Herkunft könnten ihre Wut und ihren Haß auf ähnliche Weise zum Ausdruck bringen.“ (SPIEGEL ONLINE, www.spiegel.de, 5. Nov. 2005)

Der Krieg ist im Lande noch nicht offen ausgebrochen, aber an den Schulen. Und die Schulen sind das Spiegelbild der Gesellschaft von morgen. Das bestätigt sogar der BRD-Innenminister Wolfgang Schäuble: „Jugendliche spiegeln letztlich nur eine Gesellschaft wider“ (DIE WELT, 3. Apr. 2006, S. 2). „Und wenn Sie jetzt meinen, das habe nichts mit Ihrer Welt zu tun – dann liegen sie falsch. Die Gewalt, der heute Jugendliche ausgesetzt sind, die Gewalttätigkeit vor allem von Jugendlichen aus Migrantenfamilien, ist fast allgegenwärtig. In Berlin ist laut jüngster Kriminalübersicht jeder dritte nichtdeutsche Jugendliche einer Straftat verdächtig. Sie haben richtig gehört. Jeder Dritte! Und es sind vor allem die brutalen Verbrechen, die besonders zunehmen“ ( ZDF Frontal21, 21.3.2006).

Ganze Lehrerkollegien unterzeichnen derzeit Brandbriefe an die Regierung, daß sie von ausländi-schen Jugendlichen an den Schulen mit dem Leben bedroht würden. Eine Lehrerin der Rütli-Schule jammerte vor Todesangst: „Hier kämpfst du um deine Existenz“. Sie freut sich schon, wenn sie keine Hiebe bekommt und die Schule nachmittags lebend verlassen kann. „Da sitzen alles Mustafas und Alis, und alle sprechen sie an mit ‚Ey Alte’ – wenn sie höflich sind“ (DER SPIEGEL, 14/2006, S. 34).
Ein anderer Lehrer, der ebenfalls anonym bleiben mußte, weil auch ihm ein Maulkorb verpaßt wurde, bezeichnet seine Schule als „Terrorschule“. Die Wirklichkeit an Berliner und BRD-Haupt-schulen „sieht so aus, als ginge es dort inzwischen zu wie einstmals in der Bronx. Es wirkt wie eine Ansammlung vieler kleiner Kopien von Städten wie Karatschi oder Lagos, Städten also, die nicht mehr zu kontrollieren, nicht mehr zu regieren sind. In Deutschland sind es keine ganzen Metro-polen, es sind bloß Viertel, aber sie sind abgetrennt vom Rest der Stadt, sie sind Ghettos. Und dort scheint sich inzwischen eine verlorene Welt neben der ganz normalen deutschen Wirklichkeit geformt und längst verfestigt zu haben“ (Ebda. S. 24).

Die armen deutschen Jugendlichen, die als kleine Minderheit in die Ausländer-Hauptschulen gehen, werden durch diesen Kriegsterror seelisch und physisch zerstört. Deutsche Mädchen werden als Huren und Schlampen bezeichnet und zum „Spaß“ benutzt: „Respekt bekommt, wer die eigene, also die türkische oder libanesische Schwester vor Sex und Liebe und diesem großen glitzernden Westen schützt und selbst deutsche Schlampen fickt.“ (Ebda.)

Die Schicksale der unseligen jungen Deutschen, deren Leben an diesen Schulen bereits zerstört wurde, lassen anständige Menschen in tiefe Trauer versinken. Die Wut auf die „deutschen“ Eliten, die das alles willentlich und wissentlich herbeigeführt haben, könnte sich irgendwann einmal an den Verantwortlichen entladen. Was viele verfolgte Nationale beinahe mit Genugtuung erfüllt, ist die Tatsache, daß die mitschuldigen, politisch überkorrekten Lehrer für ihre Schöpfungsverachtung und für ihre Deutschfeindlichkeit jetzt gegenüber ihrem Multikulti-Konzept geradestehen müssen. Es brach sogar „Jubelstimmung“ aus, als z.B. das Gejammer der Lehrer von der Theodor-Plievier-Oberschule öffentlich wurde: „‚Gewaltvorfälle verbaler wie physischer Art sowohl gegen Mit-schüler als auch gegen Lehrkräfte’ hätten ‚in besorgniserregendem Maße zugenommen’ und ‚respektloses, ignorantes, teilweise menschenverachtendes oder demütigendes Schülerverhalten, gipfelnd in Beschimpfungen und Bedrohungen’ gehörten ‚zum Alltag’“ ( Ebda. S. 30). „Einmal, er-innert sich Pädagoge Fischer, sei ‚so ein Kampftyp’ mit einem scharfen Pitbull aufs Gelände ge-kommen, und ein anderer Lehrerkollege sei ohne jede Vorwarnung verprügelt worden, Faustschläge ins Gesicht, von einem fremden Jugendlichen, ohne zu wissen, worum es überhaupt ging“ (Ebda. S. 25).
Wäre das ganze Ausmaß nicht so traurig, könnte man fast darüber lachen, daß es gerade diese Lehrer waren, die die „Lichterketten“ gegen die Nationalen organisierten, weil diese vor diesem Unheil schon vor vielen Jahren gewarnt hatten. Es waren diese Lehrer, die zusammen mit den Polit-Tätern und den Haßjournalisten die Hetzjagd auf alle „ausländerfeindlichen Nationalisten“ ent-fesselten, weil diese die Wahrheit über die multikulturelle Zerstörungspolitik offen ausgesprochen hatten. Und nun jammert eine multikulturell-korrekte Lehrergruppe fast in Todesangst in ihrem Brief an den Berliner Schulsenat: „der Staat könne seine Lehrer nicht mehr schützen“ (Ebda. S. 36).

Man kann sich vorstellen, daß es bei den verfolgten deutschen Multikulti-Gegnern Genugtuung her-vorruft, daß das eingetroffen ist, wovor diese immer gewarnt haben, und was „politisch korrekt“ als „bunte Zuwanderungsharmonie“ bejubelt wurde, nämlich: Araber „mögen“ Neger und Neger „mögen“ Türken. „Eine Gruppe von rund 15 vermutlich arabischstämmigen Jugendlichen drang in den Unterricht einer 10. Klasse ein und verhöhnte den Lehrer, der gerade ‚Arbeitslehre’ unter-richtete. Die Jungen wollten, sagten sie, einen Schüler namens Paolo ‚entweder an Ort und Stelle im Klassenzimmer verprügeln oder ihn einfach mitnehmen’, so beschreibt es ein Lehrer. Der Kollege, der während der Attacke in der Klasse war, versuchte Paolo, einem Schwarzafrikaner, zu helfen, indem er ihn in einer Art Besenkammer einsperrte. Und darum griffen sich die Angreifer einen anderen farbigen Schüler aus der Klasse und schleiften ihn über den Fußboden aus dem Gebäude. Als einer aus der Gruppe mit dem Messer vor seinen Augen herumfuchtelte und ein anderer ihn mit dem Totschläger drangsalierte, hörten Schüler und Lehrer seine Hilfeschreie. Erst nachdem sie den Jungen eine Weile mißhandelt hatten, ließen sie von ihm ab und verschwanden“ (Ebda.).

Als Ergebnis versuchen die wenigen Restdeutschen sich bei den Ausländern zu integrieren, um nicht abgestochen zu werden: „Die deutschen Kids passen sich an – oder ziehen sich zurück. Sie sprechen die gleiche Sprache, Hast du Ball, eh? ‚Kanakensprache’, so nennen das die Lehrer“ (Ebda. S. 35).
Und „Berlins Schulsenator Klaus Böger will neue, arabischsprechende Lehrer“ (DIE WELT, 3. Apr. 2006, S. 2), damit die Integration noch besser klappt. Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann sieht die Lösung des multikulturellen Gewaltproblems in einer „einheitlichen Einbürge-rung“. Wenn das nicht genial ist. Demnach werden die Ausländer gefragt: „Du deutsch sein wollen?“ Antwort: „Ey, Alter, ey, machst du mich an, ey, ja“, und die Einbürgerungsurkunde wird ausgestellt, damit ist die Gewalt an Schulen und im Land verflogen. Tatsächlich wird ja fleißig eingebürgert, für 2001 konnte Schily stolz einen neuen Rekord mit 178.098 Einbürgerungen ver-melden, und wie das geht, das zeigt das Info-Blatt „Schon deutsch? Sonst laß‘ dich einbürgern.“

Einen fast ebenso „genialen“ Vorschlag wie die Landesbischöfin machte auch Bundeskanzlerin Merkel (CDU). Sie hält „bessere Deutschkenntnisse für einen Lösungsansatz“ (DIE WELT, 3. Apr. 2006, S. 2). Tatsache ist, die ausländischen Schüler sprechen alle deutsch, wenn auch „Kanaken-deutsch“ mit einem Wortschatz von 300 bis 500 Vokabeln. Sie verstehen alles Nötige, um sich ver-ständlich unterhalten zu können, das ist nicht das Problem. Die Wahrheit ist, diese Jugendlichen leben in einer anderen Welt, unsere Bildung ist für sie nichts Erstrebenswertes, für sie ist nur eines wichtig: „Respekt“: „Aufklärung? Bildung? Lernen, für Zensuren, vielleicht sogar fürs Leben? Was soll der Scheiß? So reden die Bewohner dieser Welt. Ey, Mann, ey. Nutte. Killer. Kraß. Es gibt viele ‚sch’- und ‚ch’-Laute in dieser Sprache, kaum noch ganze Sätze. Dreckische Deutsche, so reden sie. In dieser Welt, mitten und vielerorts in Deutschland, geht es nur noch um einen Wert: Respekt. Respekt bekommt, wer cool und wer stark ist. … Respekt bekommt, wer die eigene, also die tür-kische oder libanesische Schwester vor Sex und Liebe und diesem großen glitzernden Westen schützt und selbst deutsche Schlampen fickt“ (DER SPIEGEL, 14/2006, S. 24). Edmund Stoiber verlangt, „die Eingliederung ausländischer Mitbürger muß nicht nur gefordert, sondern auch durch-gesetzt werden“ (DIE WELT, 3. Apr. 2006, S. 2). Warum haben die eigentlich die Ausländer bis heute nicht eingliedern können? Aber nun wollen die sich auch schon gar nicht mehr eingliedern lassen, da sie längst funktionierende Gegengesellschaften gebildet haben.

Der Unionsexperte Wolfgang Bosbach und der bayerische Innenminister Günther Beckstein ver-langen „eine raschere Abschiebung jugendlicher ausländischer Straftäter.“ Paßdeutsche können aber nicht abgeschoben werden. Und schob Beckstein nicht vor Jahren den jugendlichen türkischen Se-rienverbrecher „Mehmet“ unter großem Mediengetöse in die Türkei ab? „Mehmet“ hatte bei seiner Abschiebung 126 Gewaltverbrechen begangen, eines seiner deutschen Opfer war für immer ge-lähmt. Nach zwei Jahren kehrte „Mehmet“ nach Bayern zurück. Er hat mittlerweile über 60 neue Gewaltverbrechen verübt, sitzt aber noch nicht einmal im Gefängnis, und von Abschiebung will Herr Beckstein in diesem Fall nichts mehr hören. Eine „rettende“ Idee zur Verbannung der Aus-ländergewalt wurde von Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) verkündet: „Schärfere Regeln“, und erläuterte seinen Einfall wie folgt: „Wir können beispielsweise jedem jungen Vater, jeder jungen Mutter einen Gutschein für Elternbildungskurse schenken. Zudem ver-langte Oettinger mehr Druck zur Anpassung“ (Ebda.).

Hier kann man sich die Frage stellen, wieso in den vierzig Jahren Integrationspolitik sonst noch nie-mand auf diese rettende Idee gekommen ist? „Elternbildungskurse“, und ein wenig Druck und die Gewalt ist verschwunden! Nur „‚Die Eltern der ausländischen Schüler kommen aus einem anderen Leben als unserem’, sagt die Lehrerin, ‚an die kommen wir nicht ran – und die nicht an uns’“ (DER SPIEGEL, 14/2006, S. 34).
Und Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) glänzte mit der Idee, daß man auch mit Knast (natürlich nur mit „Schnupperknast“) drohen könne, falls die Jugendlichen nicht von der Ge-walt lassen. „Schönbohm sagte der Zeitung ‚BZ’, Kriminelle sollten für einige Tage in Jugendarrest genommen werden“ (DIE WELT, 3. Apr. 2006, S. 2). Hier kann man sich die Frage stellen, wo diese Personen eigentlich leben, uns Deutsche so zum Narren zu halten? In diesen Parallelgegen-gesellschaften herrscht doch „der mächtige Gruppenzwang eines Systems vor, in dem ‚das Negati-vum die Heldentat ist’. Prestige, so Fischer, hätten an der Rütli-Schule vor allem diejenigen, ‚die schon einmal im Jugendgefängnis waren oder kurz davor sind.’ … Es gibt keine positiven Helden in dieser Schule, sagt die Lehrerin. Die, die ihre ersten Raubüberfälle schon hinter sich haben, die, für die sich die Polizei interessiert – das sind die Helden. Und wenn die Bösen die Besten sind, fliegt halt auch wenig auf. ‚Die halten einfach zusammen’, sagt die Lehrerin“ (DER SPIEGEL, 14/2006, S. 26/34).

Eine Reihe von Systempolitikern verlangte nun die Abschaffung der Hauptschulen. Die Analpha-beten sollten ihren Vorstellungen zufolge in die Realschulen gestopft werden, in die Schulen also, in denen deutsche Kinder noch unterrichtet werden können. Diese Politiker-Clique verlangt dies im Wissen darum, daß „in einigen Klassen ‚bis zu 50% der Schüler nicht beschulbar sind.’“ Mit ande-ren Worten sollen die „Unbeschulbaren“ auch noch die Realschulen zerstören, damit aus der Ge-samtheit der deutschen Kinder ebenfalls Analphabeten werden. Kann man einen schlechten Wein zu einem guten machen, wenn man beide zusammengießt? Daß Ausländerkinder das Lern-Niveau er-heblich senken, hat „Die Welt“ schon 2003 unter der Überschrift „Neue Pisa-Teilanalyse weist auf erhebliche Schwierigkeiten an Schulen schon bei geringem Migrantenanteil hin“ herausgestellt: „Berlin – Bereits ein geringer Anteil von Ausländerkindern an Schulen hat drastische Folgen für das Bildungsniveau. Zu diesem Ergebnis kommt eine der WELT vorliegende neue Teilanalyse der nationalen Pisa-Studie. Danach bewirkt schon ein Migrantenanteil von 20% eine ‚sprunghafte Re-duktion der mittleren Leistungen’. … Die Studie kommt zu der Schlußfolgerung, daß bereits bei einer ‚quantitativ relativ moderaten ethnischen Durchmischung’ den Schulen der ‚Umgang mit der Heterogenität’ Schwierigkeiten bereite. … Die Ergebnisse der internationalen OECD-Bildungsstudie Pisa I hatten bereits gezeigt, daß Kinder und Jugendliche aus zugewanderten Familien deutlich ge-ringere Bildungserfolge erzielen als Schüler ohne Migrationshintergrund, auch wenn sie ihre ge-samte Schullaufbahn in Deutschland absolviert haben“ (DIE WELT, 4. März 2003, S. 4).

Wie zuvor beschrieben, sind die im Schutze der Multi-Kulti-Politik entstandenen autonomen Paral-lelgesellschaften nicht mehr zu durchdringen, sie bleiben uns verschlossen. Was hin und wieder aus den Moscheen an die Oberfläche kommt, erinnert an die Kriegshetze der englischen psychologi-schen Kriegsführung im 2. Weltkrieg gegen die Deutschen: „Hetze gegen Deutsche. … In der Mew-lana-Moschee erklärt der Hodscha vor wenigen Tagen: ‚Es gibt Deutsche, die auch gut sind. Aber sie sind und bleiben doch Atheisten. Wozu nutzen sie also? Haben wir jemals einen Nutzen von ihnen gehabt? Auf der ganzen Welt noch nicht. Weil Gott mit ihnen Mitleid hatte, gab er ihnen Freuden im Diesseits. Aber im Jenseits kann der Deutsche wegen seiner Ungläubigkeit nur das Höllenfeuer erwarten. … Bei diesen Deutschen gab es keine Toiletten. …. In den Wohnungen waren keine Toiletten, als wir hierher kamen. Man mußte vom fünften Stock bis in den letzten hinab, dort war aus vier oder fünf Brettern eine Toilette gezimmert, für die gesamte Familie. Sie verrichteten ihre Notdurft auf einem Eimer. Diese Deutschen, diese Atheisten, rasieren sich nicht unter den Armen. Ihr Schweiß verbreitet einen üblen Geruch, und sie stinken. Sie benutzen daher Parfüm und haben deshalb eine ganze Parfümindustrie aufgebaut’. … Derartiges kommt an, der Hodscha ist populär. … Die islamische Parallelgesellschaft erfaßt alle“ (ZDF Frontal 21, 9. Nov. 2004).

Offen und hemmungslos wird der Krieg gegen die „Ungläubigen“ mittlerweile propagiert. Der Mörder von Theo van Gogh, Mohamed Bouyeri, schrieb der Politologin und holländischen Parla-mentsabgeordneten Ayaan Hirsi Ali: „Liebe Frau Hirsi Ali, mit ihrem Abfallen vom Glauben haben Sie nicht nur der Wahrheit den Rücken gekehrt, sondern marschieren an der Seite der Soldaten des Bösen. Ich weiß, Hirsi Ali, daß dein Ende naht! Ich weiß, oh Ungläubige, daß Euer aller Ende naht!“ (DER SPIEGEL, 47/2004, S. 61)
Aber auch die dritte Generation von Ausländern in der BRD, die ja hundertprozentige Deutsche sein sollen, ist vollkommen integrationsunfähig. Die jungen Männer holen sich ihre Frauen aus den Heimatländern ihrer Eltern, weil sie, wie sie sagen, keine „deutschen Huren“ an ihrer Seite haben wollen. Eine ausgestoßene junge Türkin berichtet, was ihr Vater ihr immer einhämmerte: „Spiel nicht mit deutschen Mädchen, denn das sind Huren. Und wenn ich dich mit einem Jungen erwische, übergieße ich dich mit Benzin und zünde dich an“ (Ebda. S. 82).

Wie die Migrantenjungen mit den „deutschen Huren“ umgehen, dringt allerdings nur zu einem sehr geringen Teil an die Öffentlichkeit, man könnte ja Ausländerhaß schüren oder „Öl auf die Lampen der Rechten gießen“. Nichtsdestoweniger meldete die DPA einen vielleicht nicht untypischen Fall: „Hildesheim – Nachdem sich das Mädchen trotz aller Drohungen der Polizei offenbart hatte, wurde am Mittwochabend gegen die Schüler Haftbefehl erlassen. Die sechs tatverdächtigen Jungen im Alter von 14 bis 17 Jahren sitzen in Untersuchungshaft. Einer der Schüler hatte das spätere Opfer in einem Internet-Chat kennen gelernt und sich mit der 13-Jährigen verabredet. Schon beim ersten Treffen, zu dem der Jugendliche mehrere Kumpane mitbrachte, soll das Mädchen unter Drohungen und Gewaltanwendung mehrfach vergewaltigt worden sein. Die Jugendlichen hatten ihr Opfer nach der ersten Vergewaltigung zu drei weiteren Treffen genötigt, indem sie mit der Veröffentlichung von Fotos drohten. Einer der Tatverdächtigen habe inzwischen gestanden, daß mit einer Handkamera Bilder der ersten Tat gemacht worden waren, sagte Oberstaatsanwalt Seemann. Die Datenspeicher der beschlagnahmten Mobiltelefone seien allerdings gelöscht. Jetzt sollen Spezialisten des nieder-sächsischen Landeskriminalamtes die Funkgeräte untersuchen. Die Jungen bestreiten die sexuellen Handlungen nicht. Vor dem Haftrichter erklärten sie jedoch, das Mädchen habe freiwillig mitge-macht. Bei der Suche nach Erklärungen für die Handlungsweise der beschuldigten Jugendlichen müsse man ihre türkische Herkunft berücksichtigen, sagte der Leiter des Kriminologischen For-schungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer. ‚Diese Jungen wachsen in einer ausgeprägten Macho-Kultur auf.’ Dies könne zu der Vorstellung führen, daß man sich als Mann eine Frau nimmt, wenn man sie haben will. Unterdessen haben Unbekannte die Familie des 13-jährigen Mädchens am Telefon bedroht. Offenbar stammten die Anrufe ‚aus dem Umfeld der tatverdächtigen Schüler’, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Bernd Seemann. Es seien Sätze gefallen wie ‚Ihr werdet eures Lebens nicht mehr froh’ oder ‚Euch passiert was’“ (dpa/rh, 21.5.2005).

Wie die BRD-Justiz mit diesen Fällen umgeht, zeigt folgendes gleichartiges Beispiel aus Berlin. „Die Welt“ berichtete unter der Überschrift „Neues von der Berliner Soft-Justiz“: „Vier Jugendliche – einer noch im Kindesalter – sollen nacheinander in Berlin ein Mädchen auf dem Heimweg von der Schule vergewaltigt haben. Die mutmaßlichen Täter wurden nach kurzer Vernehmung freige-lassen, obwohl sie nach wie vor dringend tatverdächtig sind. … Die vier Jugendlichen zwischen 13 und 16 Jahren – alle vier mit Migrationshintergrund – sollen … die Schülerin zunächst bedrängt, schließlich sexuell mißbraucht haben. Der jüngste Täter hat offenbar das Verbrechen mit der Video-kamera seines Funkgeräts aufgezeichnet, womöglich sogar an Freunde geschickt. Dies und die Prahlerei der mutmaßlichen Täter mit der Tat führten nach der Strafanzeige zur schnellen, allerdings nur vorübergehenden Festnahme. Der 13-jährige ist noch nicht strafmündig, aber auch die drei anderen kamen wieder frei. Sie bestreiten die Tat. Die vier Verdächtigen und das Mädchen gehen auf dieselbe Schule. Der Berliner Justiz zufolge liegen gegen die vier Jugendlichen nicht genügend Haftgründe vor, um sie in Gewahrsam zu belassen. Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert seit langem die Haltung der Berliner Justiz, bei Jugendlichen, die unter dem Verdacht schwerster Ge-waltdelikte stehen, von einer Inhaftierung abzusehen. Als Voraussetzung für die Freilassung reichen den Behörden ein fester Wohnsitz und die Ansicht, es liege keine Fluchtgefahr vor. … Berlins Justiz-senatorin Karin Schubert sagte dieser Zeitung … die Inhaftierung Jugendlicher diene allein der Sicherstellung des Prozesses. Wohnsitz und mangelnde Fluchtgefahr müßten daher zur Freilassung der Tatverdächtigen führen. Opferschutz dagegen sei aus Sicht der Justiz kein Grund für Unter-suchungshaft. …

Überdies, betonte Schubert, sehe sie eine Haftstrafe bei Jugendlichen auch nach einer Verurteilung lediglich als ‚ultima ratio’, also nur in Ausnahmefällen angebracht. Schubert setzt statt dessen auf die Betreuung von Tatverdächtigen und Verurteilten, auf die bessere Zusammenarbeit von Schulen, Jugendämtern, Familien und Vormundschaftsrichtern. Die Maxime der ‚ultima ratio’ bedeutet, daß in Berlin eine Verurteilung zu Haftstrafen auch nach schweren Gewaltdelikten von vornherein nur in der Hälfte der Fälle möglich ist. Grund: Rund 50% aller Gewaltdelikte in Berlin gehen in-zwischen auf die Kappe von Jugendlichen und Heranwachsenden. ‚Strafhaft ist für sie die aller-schlechteste Form der Resozialisierung’, sagt Schubert. Bei Heranwachsenden zwischen 18 und 21 Jahren muß die Justiz entscheiden, ob der Fall unter das Jugend- oder das Erwachsenenstrafrecht fällt. Die Justizsenatorin erklärt zwar, daß etwa die Hälfte solcher Fälle als Erwachsenenstrafrecht behandelt werde, über eine Aufschlüsselung nach Art der Straftaten verfüge ihr Haus allerdings nicht. Nach Informationen der WELT handelt es sich bei den strittigen Fällen, die schließlich nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden, fast ausschließlich um Verkehrsdelikte. Überführte Täter bei Körperverletzungen bis hin zu Tötungsdelikten werden, sofern sie zwischen 18 und 21 Jahren alt sind, in Berlin nahezu ausschließlich nach Jugendstrafrecht und somit entsprechend milder bestraft. Haft ist nur ‚ultima ratio’“ (DIE WELT, 16.6.2006):

http://www.welt.de/data/2006/05/16/887813.html